Lizenzbedingungen — KITA- & Schul-Jahreslizenz

Nutzungsbedingungen für die Jahreslizenz von Kinderbetreuungseinrichtungen, Kindergärten und Schulen.

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

(1) Diese Lizenzbedingungen regeln die Nutzung der digitalen Mal- und Ausmalbücher sowie Mal- und Kopiervorlagen („Werke“), die der Christoph Alexander Verlag e.U., Inhaber Christoph Schwingshakl, Kindergartenstraße 21, A-9073 Klagenfurt-Viktring, FN 526809w, UID ATU75630159 („Verlag“) im Rahmen der KITA-Jahreslizenz und der Schul-Jahreslizenz (jeweils „Lizenz“) bereitstellt.

(2) Diese Lizenzbedingungen gelten ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verlags. Für die Lizenzprodukte gehen sie den AGB im Widerspruchsfall vor.

(3) Die Lizenz richtet sich ausschließlich an Unternehmer bzw. Einrichtungen (B2B), insbesondere an Kinderbetreuungseinrichtungen, Kindergärten, Kinderkrippen, Horte, Schulen und vergleichbare Bildungs- und Betreuungseinrichtungen. Ein Erwerb durch Verbraucher:innen ist ausgeschlossen.

§ 2 Gegenstand der Lizenz

(1) Die Lizenz gewährt der erwerbenden Einrichtung für die Dauer der Laufzeit ein einfaches (nicht ausschließliches), nicht übertragbares Nutzungsrecht an sämtlichen Werken der jeweiligen Altersgruppe:

• KITA-Jahreslizenz: alle Werke für die Altersgruppe 3 bis 6 Jahre;
• Schul-Jahreslizenz: alle Werke für die Altersgruppe 6 bis 10 Jahre.

(2) Der Umfang der enthaltenen Werke ist dynamisch. Werke, die der Verlag während der Laufzeit für die jeweilige Altersgruppe neu veröffentlicht, sind ohne Aufpreis von der Lizenz umfasst („Updategarantie“). Der Verlag kann einzelne Werke auch aus dem Katalog nehmen. Ein Anspruch auf einen bestimmten Werkbestand, einen bestimmten Titel oder eine Mindestanzahl an Werken besteht nicht.

(3) Die Werke werden ausschließlich digital als PDF-Datei zum Download bereitgestellt. Ein Anspruch auf gedruckte Exemplare, Datenträger oder Versand besteht nicht.

§ 3 Umfang der erlaubten Nutzung

(1) Die Lizenz gilt für eine (1) Einrichtung an einem (1) Standort — der im Bestellvorgang angegebenen Einrichtung bzw. Adresse.

(2) Die Einrichtung darf die Werke im Rahmen ihrer pädagogischen Tätigkeit an diesem Standort beliebig oft ausdrucken und vervielfältigen und als Kopiervorlage an die von ihr betreuten Kinder ausgeben.

(3) Alle am lizenzierten Standort tätigen Betreuungs- bzw. Lehrpersonen dürfen die Werke im Rahmen von Abs. 2 nutzen.

(4) Von der Einrichtung rechtmäßig ausgedruckte Vorlagen dürfen den betreuten Kindern zur privaten Verwendung (z. B. zum Ausmalen zu Hause) mitgegeben werden.

§ 4 Nutzungsbeschränkungen

Nicht gestattet ist insbesondere:

• die Weitergabe, Weiterlizenzierung, Vermietung, der Verkauf oder das öffentliche Zugänglichmachen der PDF-Dateien oder der Zugangsdaten an Dritte — einschließlich anderer Standorte, anderer Einrichtungen oder Träger sowie der Weitergabe der digitalen Dateien an Eltern oder Kinder;
• die Nutzung an anderen Standorten als dem lizenzierten;
• die private Nutzung außerhalb des pädagogischen Zwecks der Einrichtung;
• die Bearbeitung, Umgestaltung oder das Entfernen von Urheber-, Marken- oder sonstigen Schutzvermerken;
• der Weiterverkauf ausgedruckter Werke oder deren Nutzung zu eigenen kommerziellen Zwecken (z. B. der Verkauf fertig zusammengestellter Malhefte).

§ 5 Urheberrecht

Sämtliche Werke sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte verbleiben beim Verlag bzw. bei den jeweiligen Urheber:innen. Die Lizenz begründet ausschließlich die in diesen Bedingungen ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte; darüber hinausgehende Rechte werden nicht übertragen.

§ 6 Laufzeit, Verlängerung und Beendigung

(1) Die Lizenz beginnt mit der Bereitstellung des Zugangs und läuft zwölf (12) Monate.

(2) Die Lizenz verlängert sich nicht automatisch. Sie endet mit Ablauf der Laufzeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Der Verlag kann die Einrichtung rechtzeitig vor Ablauf an die Möglichkeit einer Verlängerung erinnern; eine Verlängerung kommt nur durch eine erneute, bewusste Bestellung zustande.

(3) Mit Ablauf der Laufzeit erlischt das Nutzungsrecht. Bereits während der Laufzeit rechtmäßig angefertigte Ausdrucke dürfen weiter verwendet werden; ein erneuter Download oder Neuausdruck aus den PDF-Dateien ist nach Ablauf nicht mehr gestattet.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Beendigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bei erheblichen oder wiederholten Verstößen gegen § 4 ist der Verlag berechtigt, den Zugang zu sperren und die Lizenz mit sofortiger Wirkung zu beenden.

§ 7 Preis, Rechnung und Umsatzsteuer

(1) Der Preis beträgt 99,00 € netto pro Lizenz und Jahr.

(2) Für Einrichtungen mit gültiger UID-Nummer erfolgt die Rechnungsstellung im innergemeinschaftlichen Reverse-Charge-Verfahren (Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers, Art. 196 der Richtlinie 2006/112/EG) netto. Ohne gültige UID wird die österreichische Umsatzsteuer von 20 % ausgewiesen (99,00 € netto = 118,80 € brutto).

(3) Die Zahlung ist im Voraus für die gesamte Laufzeit fällig. Die Bereitstellung des Zugangs erfolgt nach Zahlungseingang.

§ 8 Widerrufsrecht

Die Lizenz richtet sich ausschließlich an Unternehmer bzw. Einrichtungen (§ 1 Abs. 3). Ein gesetzliches Verbraucher-Widerrufsrecht besteht daher nicht. Es gelten die Bestimmungen dieser Lizenzbedingungen und der AGB.

§ 9 Gewährleistung und Haftung

(1) Der Verlag stellt die Werke mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns bereit. Eine Gewähr für die Eignung der Werke für einen bestimmten pädagogischen Zweck oder ein bestimmtes Ergebnis wird nicht übernommen.

(2) Der Verlag haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen ist die Haftung — soweit gesetzlich zulässig — auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

§ 10 Änderung der Lizenzbedingungen

Der Verlag kann diese Lizenzbedingungen für künftige Lizenzzeiträume anpassen. Für eine bereits laufende Lizenz gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten Bedingungen unverändert weiter.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.

(2) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Klagenfurt am Wörthersee.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Lizenzbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Christoph Alexander Verlag e.U. · Kindergartenstraße 21 · A-9073 Klagenfurt-Viktring · UID ATU75630159